Zensur im Internet. Wo sollen Grenzen gesetzt werden?

Zensur im Internet ist auf der ganzen Welt mittlerweile ein Thema, was heiß diskutiert wird. Die Grenze zwischen der Meinungsfreiheit und dem Schutz vor ungewollten Inhalten ist deshalb nicht sehr einfach, da es sich dabei ja auch um unterschiedliche Kulturen handelt. Die Informationsfreiheit ist für viele Staaten ein richtiger Dorn im Internet, da sich über das Netz wichtige Vorkommnisse in Sekundenschnelle verbreiten lassen.

 

Internet-Zensur bei religiösen Inhalten

In vielen Staaten sind beispielsweise Webseiten mit religiösen Inhalten von der Zensur im Internet betroffen, sowie auch erotische Präsentationen. In Afghanistan beispielsweise sind seit 2010 Webseiten und Soziale Netzwerke verboten, die Themen wie Dating, Glücksspiele, Alkohol und pornographische Inhalte anbieten, strengstens verboten und deshalb von der Regierung gesperrt. Die Vereinigten Staaten hingegen versuchen laut verschiedenen Medienberichten schon seit einiger Zeit, Studenten und öffentlichen Angestellten den Zugang zu den beliebten WikiLeaks Seiten einzuschränken.

Mit der Internetzensur beschäftigen sich zahlreiche Forscherteams und Gruppierungen, zu denen die OpenNet Initative (ONI) zählen, sowie auch die Reporter ohne Grenzen. Dieser Verein kämpft schon seit Jahren erfolgreich gegen die Feinde des Internets und für die Informationsfreiheit.

 

Welche Formen der Internetzensur gibt es überhaupt?

Die verschiedenen Staaten haben mehrere Möglichkeiten das Internet zu kontrollieren. Zu den bekanntesten und gängigsten Methoden zählen die Kontrolle über die Content Hosts und Suchmaschinen. Es ist bekannt, dass einige Anbieter von Suchmaschinen sogar sozusagen gezwungen sind mit den Behörden zu kollaborieren, damit sie ihren Markt in dem betroffenen Land nicht verlieren werden. Das gleiche Thema ist bei den Host-Firmen der Fall. Auch diese werden staatlich überwacht und müssen nicht erlaubte oder angeblich illegale Inhalte sofort sperren.

 

 

Eine weitere Methode zur Internetzensur ist die technische Blockierung oder einfach nur eine Umleitung, auf regierungsfreundliche Webseiten. Bei diesem Vorgehen werden bestimmte Domains gefiltert. Dabei handelt es sich um die einfachste Methode, die aber in der Praxis nicht sehr effektiv ist. Ansonsten werden von den jeweiligen Regierungen Filter installiert, so dass Seiten mit unerwünschten Texten erst gar nicht in den Suchmaschinen auftauchen können. In vielen Ländern ist ein Verstoß gegen die Zensurgesetze mit sehr hohe Strafen verbunden.

 

 

 

Wo sollten Grenzen im Internet gesetzt werden?

Für viele Menschen ist das Internet die einzige Möglichkeit für unabhängige Informationen. Dies ist vor allem in Ländern der Fall, in denen die Pressefreiheit nur sehr begrenzt ist. Da die Bedeutung vom Internet allerdings auch ständig wichtiger wird, versuchen immer mehr Staaten die Inhalte von Webseiten und sozialen Netzwerken unter ihre Kontrolle zu bringen, um den Informationsaustausch zu überwachen. Allerdings geht es bei den Grenzen nicht nur um Themen wie die Pressefreiheit, sondern auch darum, schwere Delikte aufzudecken.

In Deutschland schlossen sich bereits 2009 mehrere Internetprovider zusammen, um freiwillig Webseiten mit Inhalten über missbrauchte Kinder zu sperren. Das Bundeskriminalamt übermittelt hierzu an die Provider täglich neu aktualisierte Sperrlisten von den Webseiten, die problematische Inhalte anbieten. Die Folge davon war das Zugangserschwerungsgesetz beim Bundestagswahlkampf 2009.

In Praxis sieht die Internetzensur ganz anders aus

Obwohl sich diese Art von Internetzensur sehr nützlich anhört, sieht das in der Praxis allerdings ganz anders aus, da dadurch der typische Streisand Effekt zum Einsatz kommt. Das bedeutet, dass durch das Bekanntwerden in der Öffentlichkeit durch die Zensur, noch viel mehr Menschen auf solche Inhalte aufmerksam gemacht werden und das Gegenteil erreicht wird. Desweiteren besteht natürlich auch noch die Möglichkeit, dass der Inhaber von solchen Webseiten dann einfach die zensierten Zugriffsbereiche umgeht.

Selbstverständlich sind auch Maßnahmen gegen Kinderpornographie eine sehr wichtige Maßnahme, weshalb sie auch von der EU-Kommission befürwortet wird. Allerdings sollte man sich laut den Reportern ohne Grenzen auch bewusst sein, dass viele moralische Normen auch nur ein Vorwand sein können, um eine berechtigte Internetzensur zu betreiben.

Netzsperren, ja oder nein?

Die Zensur im Internet von illegalen Inhalten ist bis heute noch ziemlich unzureichend. Obwohl der Zugang zu den Providern dadurch zwar deutlich erschwert wird, kann er aber nicht komplett verhindert werden. Sperren können sich beispielsweise durch eine DNS Änderung umgehen lassen. Auch sollte man sich bewusst sein, dass die typischen Argumente wie Pornographie, Terrorismus oder auch Nazi-Propaganda schon seit Jahren bestehen und diese Probleme mit Sicherheit nicht nur durch gezogene Grenzen im Internet gelöst werden können.

Es wird übrigens bestimmt niemand gleich ein Terrorist, wenn an sich auf gewissen Webseiten über Terroranschläge informieren möchte. Was das Thema Kinderpornographie angeht, so ist es eigentlich auf der ganzen Welt illegal. In diesem Fall sollte die Justiz sofort beim Auftauchen von solchen Bildern eingreifen, denn Sichtblenden oder Sperren sind dazu eigentlich nicht notwendig.

Bei Extremisten nützt die Internet-Zensur nicht sehr viel

Fest steht auch, dass die Internetzensur bei den Extremisten ebenfalls nicht viel nützte. Rechtsradikale Informationen sind ein deutliches Zeichen von gesellschaftlichen Problemen, mit denen sich die Regierungen auseinandersetzen müssen. Schon jetzt gibt es zahlreiche Konzepte von Unternehmen, die eine totale Infrastruktur von Internetzensur vorsehen.

Ist erst einmal so ein Konzept etabliert, dann werden sicherlich auch tausende von Webseiten gesperrt. Warum? Aus politischen Gründen, wirtschaftlichen Motiven, wegen der Ethik oder vielleicht auch nur, weil die Inhalte einfach nicht richtig eingeordnet werden konnten und deshalb unter sonstige Gründe klassifiziert wurden.

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