Zensur im Internet. Wo sollen Grenzen gesetzt werden?

Zensur im Internet. Wo sollen Grenzen gesetzt werden?

Zensur im Internet ist auf der ganzen Welt mittlerweile ein Thema, was heiß diskutiert wird. Die Grenze zwischen der Meinungsfreiheit und dem Schutz vor ungewollten Inhalten ist deshalb nicht sehr einfach, da es sich dabei ja auch um unterschiedliche Kulturen handelt. Die Informationsfreiheit ist für viele Staaten ein richtiger Dorn im Internet, da sich über das Netz wichtige Vorkommnisse in Sekundenschnelle verbreiten lassen.

Internet-Zensur bei religiösen Inhalten

In vielen Staaten sind beispielsweise Webseiten mit religiösen Inhalten von der Zensur im Internet betroffen, sowie auch erotische Präsentationen. In Afghanistan beispielsweise sind seit 2010 Webseiten und Soziale Netzwerke verboten, die Themen wie Dating, Glücksspiele, Alkohol und pornographische Inhalte anbieten, strengstens verboten und deshalb von der Regierung gesperrt. Die Vereinigten Staaten hingegen versuchen laut verschiedenen Medienberichten schon seit einiger Zeit, Studenten und öffentlichen Angestellten den Zugang zu den beliebten WikiLeaks Seiten einzuschränken.

Mit der Internetzensur beschäftigen sich zahlreiche Forscherteams und Gruppierungen, zu denen die OpenNet Initative (ONI) zählen, sowie auch die Reporter ohne Grenzen. Dieser Verein kämpft schon seit Jahren erfolgreich gegen die Feinde des Internets und für die Informationsfreiheit.

 

Welche Formen der Internetzensur gibt es überhaupt?

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Philipp Egger als Redakteur und Content Manager

Die verschiedenen Staaten haben mehrere Möglichkeiten das Internet zu kontrollieren. Zu den bekanntesten und gängigsten Methoden zählen die Kontrolle über die Content Hosts und Suchmaschinen. Es ist bekannt, dass einige Anbieter von Suchmaschinen sogar sozusagen gezwungen sind mit den Behörden zu kollaborieren, damit sie ihren Markt in dem betroffenen Land nicht verlieren werden. Das gleiche Thema ist bei den Host-Firmen der Fall. Auch diese werden staatlich überwacht und müssen nicht erlaubte oder angeblich illegale Inhalte sofort sperren.

 

 

Eine weitere Methode zur Internetzensur ist die technische Blockierung oder einfach nur eine Umleitung, auf regierungsfreundliche Webseiten. Bei diesem Vorgehen werden bestimmte Domains gefiltert. Dabei handelt es sich um die einfachste Methode, die aber in der Praxis nicht sehr effektiv ist. Ansonsten werden von den jeweiligen Regierungen Filter installiert, so dass Seiten mit unerwünschten Texten erst gar nicht in den Suchmaschinen auftauchen können. In vielen Ländern ist ein Verstoß gegen die Zensurgesetze mit sehr hohe Strafen verbunden.

 

 

 

Wo sollten Grenzen im Internet gesetzt werden?

Für viele Menschen ist das Internet die einzige Möglichkeit für unabhängige Informationen. Dies ist vor allem in Ländern der Fall, in denen die Pressefreiheit nur sehr begrenzt ist. Da die Bedeutung vom Internet allerdings auch ständig wichtiger wird, versuchen immer mehr Staaten die Inhalte von Webseiten und sozialen Netzwerken unter ihre Kontrolle zu bringen, um den Informationsaustausch zu überwachen. Allerdings geht es bei den Grenzen nicht nur um Themen wie die Pressefreiheit, sondern auch darum, schwere Delikte aufzudecken.

In Deutschland schlossen sich bereits 2009 mehrere Internetprovider zusammen, um freiwillig Webseiten mit Inhalten über missbrauchte Kinder zu sperren. Das Bundeskriminalamt übermittelt hierzu an die Provider täglich neu aktualisierte Sperrlisten von den Webseiten, die problematische Inhalte anbieten. Die Folge davon war das Zugangserschwerungsgesetz beim Bundestagswahlkampf 2009.

In Praxis sieht die Internetzensur ganz anders aus

Obwohl sich diese Art von Internetzensur sehr nützlich anhört, sieht das in der Praxis allerdings ganz anders aus, da dadurch der typische Streisand Effekt zum Einsatz kommt. Das bedeutet, dass durch das Bekanntwerden in der Öffentlichkeit durch die Zensur, noch viel mehr Menschen auf solche Inhalte aufmerksam gemacht werden und das Gegenteil erreicht wird. Desweiteren besteht natürlich auch noch die Möglichkeit, dass der Inhaber von solchen Webseiten dann einfach die zensierten Zugriffsbereiche umgeht.

Selbstverständlich sind auch Maßnahmen gegen Kinderpornographie eine sehr wichtige Maßnahme, weshalb sie auch von der EU-Kommission befürwortet wird. Allerdings sollte man sich laut den Reportern ohne Grenzen auch bewusst sein, dass viele moralische Normen auch nur ein Vorwand sein können, um eine berechtigte Internetzensur zu betreiben.

 

Netzsperren, ja oder nein?

Die Zensur im Internet von illegalen Inhalten ist bis heute noch ziemlich unzureichend. Obwohl der Zugang zu den Providern dadurch zwar deutlich erschwert wird, kann er aber nicht komplett verhindert werden. Sperren können sich beispielsweise durch eine DNS Änderung umgehen lassen. Auch sollte man sich bewusst sein, dass die typischen Argumente wie Pornographie, Terrorismus oder auch Nazi-Propaganda schon seit Jahren bestehen und diese Probleme mit Sicherheit nicht nur durch gezogene Grenzen im Internet gelöst werden können.

Es wird übrigens bestimmt niemand gleich ein Terrorist, wenn an sich auf gewissen Webseiten über Terroranschläge informieren möchte. Was das Thema Kinderpornographie angeht, so ist es eigentlich auf der ganzen Welt illegal. In diesem Fall sollte die Justiz sofort beim Auftauchen von solchen Bildern eingreifen, denn Sichtblenden oder Sperren sind dazu eigentlich nicht notwendig.

Bei Extremisten nützt die Internet-Zensur nicht sehr viel

Fest steht auch, dass die Internetzensur bei den Extremisten ebenfalls nicht viel nützte. Rechtsradikale Informationen sind ein deutliches Zeichen von gesellschaftlichen Problemen, mit denen sich die Regierungen auseinandersetzen müssen. Schon jetzt gibt es zahlreiche Konzepte von Unternehmen, die eine totale Infrastruktur von Internetzensur vorsehen.

Ist erst einmal so ein Konzept etabliert, dann werden sicherlich auch tausende von Webseiten gesperrt. Warum? Aus politischen Gründen, wirtschaftlichen Motiven, wegen der Ethik oder vielleicht auch nur, weil die Inhalte einfach nicht richtig eingeordnet werden konnten und deshalb unter sonstige Gründe klassifiziert wurden.

Philipp Egger ist ein professioneller Redakteur und ein erfahrener Content Manager bei http://essayhilfe.de

Bildquellen by Philipp Egger und http://essayhilfe.de

Artikel by Philipp Egger

12 Comments
  1. Lieber Alexander,

    es freut mich wirklich sehr, dass du dieses wichtige Thema ansprichst. Ich denke größtenteils schon, dass der Staat sich wegen der Zensur nicht zu sehr einmischen sollte. Klar sollte er aktiv werden, wenn es gefährlich wird. Aber wie in deinem Beispiel, Seiten wegen einer Religion zu sperren, das halte ich dann doch für übertrieben, so lange von der Kommunikation keine Gefahr ausgeht. Wirklich ein schwieriges Thema, deswegen freut es mich sehr, dass sich ein Profi auf dem Web-Gebiet wie du damit auseinandersetzt. Vor allem in Zeiten, in welchen Datenschutz auf Grund der vielen Abhör- und Bespitzelungsskandale immer wichtiger wird. Top, vielen Dank dafür!

    LG und eine schöne Woche,

    Theodor K.

    1. Hallo Theodor,

      leider war dein Kommentar im Spam gelandet und zum Glück schaute ich da nach. Aber sorry, den Post hat man mir eingereicht. Dennoch bekomme ich dies und jenes mit, wie online einiges zensiert wird. Nee, keinesfalls sollte man Seiten wegen Religion ganz sperren. Das Internet ist für alle da und sicherlich wird da auch einiges Negatives getrieben. Dazu sind die Behörden da, um es einigermassen in den Griff zu bekommen und zu kontrollieren.

      Datenschutz das A und O online und das gehört dazu.

  2. Man muss auch die Grenzen zwischen legaler  freier Meinungsäußerung und illegaler verunglimpfung kennen. 

    Das fällt einem Laien natürlich schwer. 
    Grüße und einen schönen Start in die neue Woche. 
    Lothar 

    1. Im eigenen Blog bist du der Herr und entscheidest darüber, welche Kommentare online gehen und welche nicht. Ist das nicht so, doch ganz genau ist das so. Punkt!

  3. Hallo Alex, ganz so ist es nach meiner Rechtsauffassung nicht in Deutschland und Europa nicht. 
    Man muss da unterscheiden von gewerblichen und privaten Projekten. 
    Wenn es Dich interessiert würde ich da nach  passenden Urteilen recherchieren.
     Grüße Lothar 

    1. Da du das ansprichst, sind ja alle Blogger jederzeit abmahngefährdet, weil es weiterhin so ist, dass der Blogadmin entscheidet, ob das Feedback online gestellt wird oder nicht. Ich bin kein eingetragenes Unternehmen, sondern eine Privatperson und Feedback, welches dem Projekt schadet, wird auch nicht freigegeben. Dann recherchiere mal, ob ich damit gegen deutsches Gesetz verstosse und erkläre das mal der Bloggerszene, wo jeder Blog-Admin der Herr im Blog ist. Gewerbliche Blog-Projekte sind inzwischen so gut wie jedes zweite wenn nicht jedes. Daher macht es mich stutzig, macht der Blogger täglich gegen das deutsche Gesetz. Das ist doch unvorstellbar.

    2. Lothar, unter http://www.kerstin-hoffmann.de/pr-doktor/2016/11/17/welche-kommentare-darf-ich-loeschen-welche-muss-ich-stehenlassen/ habe ich gelesen, dass wir Blogger nicht jeden Kommentar freischalten müssen. Was sagst du dazu und ich denke, dass die Kerstin etwas Ahnung hat, von dem, was sie bloggt.

      Es müssen im eigenen Blog klare Regeln zum Kommentieren aufgestellt werden. Das kann über Impressum geschehen. Dann handelte ich neulich korrekt, als ich den Rainer hier nicht zugelassen habe. Vollkommen Themenfremdes unter dem Post zur Auswertung. Das muss ich nur noch in Worte fassen und ins Impressum aufnehmen. Das lässt sich machen.

      Update: 15.05.2017 17:37 Uhr

      Ich kann dennoch meinen Rechtsanwalt um ein paar Antworten bzgl. der Fremdkommentare bemühen. Er vertritt alle möglichen Rechtsgebiete und dann kann ich es direkt vom RA mit in meine rechtlichen Seiten übernehmen. Schauen wir mal, und ich werde bestimmt nicht überrascht sein, was mir da gesagt wird.

  4. Ich bin kein eingetragenes Unternehmen,

    Du hast doch einen Gewerbeschein, oder? 

    Was prädestiniert die Autorin: Dr. Kerstin Hoffmann so eine Aussage zu machen. Ist sie juristin?
    Natürlich nicht. 
    Sie ist Dozentin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und lehrt Public Relations und digitale Strategien.
    Das hat nichts mit rechtssicherer Rechtsberatung zu tun.

    Ich kann mich natürlich auch täuschen aber wenn Du magst dann schaue ich mal nach belegen für meine Aussage.

    Grüße Lothar 

    1. Ja, laut dem Gewerbeschein schon ein Kleinunternehmer, ohne Gbr und Co. und wie sie alle genannt werden.

      Nein die Kerstin ist keine Juristin, daher werde ich mit meinem RA darüber sprechen.

      Danke, dass wir uns darüber ausgetauscht haben. Normalerweise sollten die Datenschuterklärungen und das Impressum von e-recht24.de ausreichen, aber wenn man speziell die eigene Position nochmals betonen möchte, muss man sich an den eigenen RA wenden.

  5. Es besteht aber die Möglichkeit von seinem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. 
    Meiner Rechtsauffassung nach aber nur wenn es auch begründet werden kann. Keineswegs Willkürlich wenn einem die Meinung nicht in den Kram passt. 

    Wenn man die Möglichkeit gibt seine Meinung in einem Kommentar zum Ausdruck bringen zu können. Dann gibt man dem kommentierenden das Recht dies auch zu tun. 
    Alternativ kann man die Kommentare Funktion für alle abschalten. 
    Es scheint diesbezüglich aber noch keine Urteile zu geben. 
    Zum virtuellen Hausrecht gibt es aber folgendes Urteil welches meines Erachtens im Umkehrschluss auch so ausgelegt werden kann das man ein Recht auf Meinungsäußerung in einem Kommentar hat wenn die Kommentare Funktion zur Verfügung steht solange nicht vom virtuellen Hausrecht Gebrauch gemacht wurde. Z.B. in Nutzungsbedingungen.
    http://medien-internet-und-recht.de/pdf/vt_MIR_Dok._111-2007.pdf

    Grüße Lothar 

    1. Ok, das ist gut zu wissen, denn das habe ich auch vor. Dazu muss ich mich beim RA meines Vertrauens beraten lassen. Dann halte ich das fest in den Nutzungsbedingungen, gesetzeskonform formuliert. Denke, dass es damit keine Probleme geben wird. Habe mal reingelesen in den Urteil. Danke für die Ausführung. 

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